Hilfe für Familien Der Arbeitskreis für Arbeit, Soziales, Familien, Frauen und Gesundheit war am Rande der Fraktionsklausur im Eltern-Kind-Zentrum Kloster Lehnin (EKiZ) zu Gast. Die…
Diesen Artikel über das erste Paritégesetz Deutschlands habe ich für die Mitgliederzeitschrift der LINKEN „Disput“ verfasst. Natürlich soll er hier nicht vorenthalten werden. Frauen. Macht….
Bundesweit erwerben Rechtsextremisten Immbobilien, die der rechten Szene als Treffpunkte, für Konzerte und weitere Aktivitäten dienen. Dabei sind solche Immobilien nicht selten ein wichtiger Bezugspunkt…
Für das kommende Wochenende plant der CDU-Bundesvorstand, im Rahmen einer Klausurtagung den Kurs in der Flüchtlings- und Asylpolitik neu festzulegen. Nach Aussagen der CDU-Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer…
Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 3. Quartal 2018 an die…
Im Rahmen von kleinen Anfragen an die Landesregierung versuche ich auch, Informationen über die Entwicklung rechtsextremer Strukturen in Brandenburg zu bekommen und der Öffentlichkeit zugänglich…
Huete wurde erneut ein Antrag der CDU im Plenum behandelt der fordert, dass die Landesregierung im Bundesrat zustimmt, dass weitere Länder als sogenannte sichere Herkunftsstaaten…
Die Koalitionsfraktionen haben einen Antrag zur „Einrichtung einer Beratungsstelle bei der Integrationsbeauftragten“ ins Plenum eingebracht und beschlossen. Meine Rede dazu ist als Video hier verfügbar….
Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht, der zum Ziel hat, die Kommunen durch eine kommunale Integrationspauschale bei der Integration von Asylsuchenden…
Eine neue Kategorie im Blog: „Bürgerpost“. Mich erreichen immer wieder Zuschriften zu dem was ich tue und sage. Lob ist selten, Kritik häufig, Hetze und…
Heute hat der Brandenburger Landtag mit den Stimmen von LINKE, SPD und Grünen das bundesweit erste Parité-Gesetz beschlossen. Demnach werden künftig bei Landtagswahlen alle Parteien…
Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 4. Quartal 2018 – Ausführliche Auswertung
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu I/2015, II/2015,…
Heute fand in Wildau die Listenaufstellung der LINKEN Brandenburg für die Landtagswahl statt. Die VertreterInnenversammlung hat mich auf Listenplatz 5 gewählt. Herzlichen Dank für das…
Zur Verabschiedung der Beschlussempfehlung zum Paritégesetz mit rot-rot-grüner Mehrheit im Innenausschuss des Landtages, erklärt die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige: „Ich freue mich sehr, dass der Innenausschuss…
Am 21. Januar 2019 gab es im Landtag eine Premiere: Die Deutsch-Israelische Gesellschaft und der Freundeskreis Israel des Brandenburger Landtags traten in gemeinsamen Austausch zu…
Die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Doberlug-Kirchhain hat einen neuen Objektleiter des DRK, Herr Loose. Zur Verabschiedung des bisherigen Objektleiters, Herrn Ripplinger, hat das DRK eine…
Heute war ich den ganzen Tag in Brandenburg an der Havel unterwegs. Zuerst besuchte ich das Bürger*innenfrühstück des Kreisverbands der LINKEN. Dort sprach ich unter…
Diejenigen fragen, die etwas Besonderes erlebt haben oder Expertinnen und Experten auf einem bestimmten Gebiet sind, finde ich wichtig. Um auch die Leserinnen und Leser…
Bereits im Jahr 2015 hat sich der Brandenburger Landtag mit der Verlängerung des Landesuafnameprogramms für syrische Flüchtlinge beschäftigt. Nun lag erneut ein Antrag von Bündnis…
Bei meinem Besuch in der Gemeinschaftsunterkunft Seefichten in Frankfurt (Oder) im September hatte ich die Regionalleiterin des Internationalen Bundes (IB), Heidi Pfeiffer, und die Bereichsleiterin…