Als im Juli Zeitungen berichteten, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, habe im Jahr 2015 Gespräche mit der damaligen AfD-Vorsitzenden Frauke Petry geführt,…
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort der Landesregierung liegt mittlerweile vor….
Zum gestern von Infrastrukturministerin Kathrin Schneider vorgestellten Landesnahverkehrsplan erklärt die havelländische Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (DIE LINKE): „Der Landesnahverkahrsplan enthält einige Verbesserungen, die ich sehr begrüße….
Bereits in den vergangenen beiden Jahren habe ich bei der Polizei im Havelland jeweils eine Schicht hospitiert. Berichte dazu gibt es hier und hier. Ich…
2012 hatte das Land die damalige Wasserwerferstaffel aus Kostengründen und wegen geringer Einsatzmöglichkeiten abgeschafft. Seit Sommer 2016 gibt es auf Bestellung des Innenministers in Brandenburg…
Bis zum 14. Oktober 2018 können sich Einzelpersonen, Vereine, Verbände, Initiativen, Unternehmen und Kommunen für den Brandenburger Integrationspreis 2018, der im Januar 2019 verliehen wird,…
Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 2. Quartal 2018 an die…
Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 2. Quartal 2018 – Ausführliche Auswertung
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu I/2015, II/2015,…
Erste Amtshandlung nach dem Urlaub war am Freitag gemeinsam mit meiner Landesvorsitzenden, Anja Mayer, ein Treffen mit dem Generalsekretär des Zentralrats der Muslime, Herrn Abdassamad…
Staatsangehörige von Herkunftsländern, die über kein nationales Personenregister verfügen, stoßen im Alltag häufig auf Probleme beim Nachweis ihrer Identität. Dies trifft insbesondere auf Flüchtlinge aus…
Die Orientierungsdaten der Schlüsselzuweisungen der brandenburgischen Kommunen für das Jahr 2019 liegen vor. Dazu erklärt die havelländische Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (DIE LINKE): „Mit der geplanten…
Die Orientierungsdaten der Schlüsselzuweisungen der brandenburgischen Kommunen für das Jahr 2019 liegen vor. Dazu erklärt die havelländische Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (DIE LINKE): „Mit der geplanten…
Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Sitzungsbericht aus Sicht der LINKEN Fraktion erschienen. Die Texte sind gemeinsam von den Referenten…
Gestern Abend war ich bei den Genoss*innen in Ludwigsfelde eingeladen. Bereits vor einiger Zeit hatte ich dort über Tschernobyl berichtet und ich habe mich sehr…
Heute war ich zusammen mit meiner Landesvorsitzenden Anja Mayer in Cottbus unterwegs. Begleitet wurden wir (in unterschiedlicher Zusammensetzung bei den einzelnen Terinen) von meinem Fraktionskollegen…
DIE LINKE Brandenburg veröffentlicht regelmäßig Aktuelle Argumente. Das sind ganz kurze, gut verständliche Zusammenfassungen zu aktuellen Themen. Ich habe das Aktuelle Argument zu Anker-Zentren beigetragen,…
Gestern fand im Landtag eine Debatte zu einem Antrag der AfD zur Einführung einer Wohnsitzauflage für Flüchtlinge statt. Dazu gab es einen Entschließungsantrag der CDU,…
Meine Fraktion hatte für die heutige Landtagssitzung eine Aktuelle Stunde anlässlich des 20. Geburtstages des Toleranten Brandenburgs mit dem Titel „Stärkung der Zivilgesellschaft – als…
Leser*innen dieses Blogs wissen, dass eine meiner besonderen Interessen der Erinnerungskultur gilt. Ich finde es immer wieder faszinierend, wie lebendig und vielfältig, wie würdig und…
Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Sitzungsbericht aus Sicht der LINKEN Fraktion erschienen. Die Texte sind gemeinsam von den Referenten…