Da ich in der Nähe zu tun hatte, habe ich mir heute die Gedenkstätte Belower Wald bei Wittstock angeschaut. In diesem Waldstück lagerten im April…
In einer Pressemitteilung hat das Brandenburger Sozialministerium über das Aufnahmesoll für Asylsuchende 2016 informiert. Die Frage, wie viele Geflüchtete zu uns kommen, hat viele Ursachen…
Zum aktuellen Verfassungsschutzbericht erklärt die Sprecherin für ein „Tolerantes Brandenburg“ der Fraktion DIE LINKE, Andrea Johlige: „Der Bericht belegt, dass die rechte Szene weiter Zulauf…
Auch heute war ich wieder im Land unterwegs. Zwei Termine in Potsdam-Mittelmark standen auf dem Programm. Der erste Weg führte mich nach Bad Belzig ins…
Gestern war ich in Brandenburg an der Havel unterwegs. Ich begann am Vormittag mit einer Sprechstunde in meinem Büro. Oftmals snd Sprechstunden nicht wirklich gut…
Der Facebook-Seite „Hütte stellt sich quer“ habe ich ein Interview gegeben, dass ich hier natürlich nciht vorenthalten will. Die englische Übersetzung ist von Alexander Klotzovski….
Den Aufenthalt bei der Frauensommerakademie der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Lychen, bei der ich einen Workshop anbiete, habe ich heute genutzt, nach langer Zeit mal wieder das…
In der Regel arbeite ich hier vor allem eigene Anfragen bzw. Antworten der Landesregierung auf. Allerdings will ich die Aufmerksamkeit auf eine sehr interessante Antwort…
Nachdem wir im März einen fast gleichlautenden Antrag bereits abgelehnt hatten, stand heute erneut ein Antrag zur Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien als sogenannte…
Gestern fand die konstituierende Sitzung des NSUUntersuchungsausschusses in Brandenburg statt. Dies war eine nichtöffentliche Sitzung, weshalb über den Inhalt nur so viel zu sagen ist:…
Jährlich legt die Landesregierung einen Tätigkeitsbericht zum Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg vor. Die Aussprache dazu fand heute im Landtag statt. Meine Rede dazu ist hier dokumentiert:…
Heute fand im Landtag eine Debatte zu einem AfD-Antrag statt, den man auch umschreiben könnte mit „Darlehen für Babys von deutschen Eltern“. Meine Rede dazu…
Bereits im Januar hatte die Landesregierung eine kleine Anfrage von mir zum Themenkomplex „Reichsbürger“ beantwortet. In der ARD-Sendung Kontraste vom 9.6.2016 wurde ein Mitarbeiter des…
Gemeinsam mit meinem Abgeordnetenkollegen Matthias Loehr besuchte ich heute die Polizeidirektion Süd in Cottbus. Anlass unseres Besuchs war die (unter anderem durch kleine Anfragen gewonnene)…
In der Havelbrandung, der Zeitung der LINKEN in Brandenburg an der Havel ist in der Juli-Ausgabe ein Artikel von mir zum AfD-Grundsatzprogramm erschienen, den ich…
Heute war ich den ganzen Tag gemeinsam mit meiner Abgeordnetenkollegin Diana Bader in Elbe-Elster unterwegs. Vormittags hatten wir in Finsterwalde ein Gespräch mit Frau Brendel…
Heute fand am Amtsgericht Prenzlau der Prozess wegen Volksverhetzung gegen Jan-Ulrich Weiß statt. Weiß hatte bei Facebook ein Bild hochgeladen, die Jacob Rothschild sowie eine…
Endlich ist es geschafft: Auch in Brandenburg gibt einen NSU-Untersuchungsausschuss. Am 29. April 2016 hat der Landtag Brandenburg den Einsetzungsbeschluss gefasst. Dem vorangegangen war eine…
Heute war es im Kreistag Havelland so weit: Nachdem in der Direktwahl keiner der Kandidaten für das Landratsamt die notwendige Mehrheit bekommen hat, musste der…
Zum morgigen (20. Juni) „Welttag des Flüchtlings“ erklärt die asyl- und flüchtlingspolitische Sprecherin Andrea Johlige: „Weiter ertrinken tausende Geflüchtete im Mittelmeer. Die EU unternimmt nichts,…