Ein Tag in Eisenhüttenstadt - Refugees welcome!

Ein Tag in Eisenhüttenstadt – Refugees welcome!

Nachdem am Sonntag Abend bekannt wurde, dass in der Nacht zu Montag bzw. am frühen Montag Morgen ca. 900 Flüchtlinge aus München mit dem Zug…

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Liste der Grausamkeiten - Eine Bewertung des Papiers zur Flüchtlingspolitik der CDU/CSU-Fraktion

Liste der Grausamkeiten – Eine Bewertung des Papiers zur Flüchtlingspolitik der CDU/CSU-Fraktion

Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat am Mittwoch ein Positionspapier zur Flüchtlingspolitik beschlossen und hier veröffentlicht. Das war übrigens genau der Tag, an dem das…

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Flüchtlingsgipfel des Bundes mit den Ländern - Positionspapier der Linksfraktion im Landtag Brandenburg

Flüchtlingsgipfel des Bundes mit den Ländern – Positionspapier der Linksfraktion im Landtag Brandenburg

Die Landtagsfraktion der LINKEN in Brandenburg kam in dieser Woche zur Klausurtagung in Cottbus zusammen. Ich habe der Fraktion eine Positionierung zum Flüchtlingsgipfel des Bundes…

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Besuch in der künftigen Erstaufnahme in Wünsdorf

Besuch in der künftigen Erstaufnahme in Wünsdorf

Bereits vor einigen Wochen habe ich mir in Wünsdorf einen Üerblick über die Planungen zum Umbau des dortigen Behördenstandortes zur Außenstelle der Erstaufnahme verschafft. Ich…

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Ein kleiner Rückblick auf den Tag, an dem Nauen traurige Berühmtheit erlangte

Ein kleiner Rückblick auf den Tag, an dem Nauen traurige Berühmtheit erlangte

Gestern Abend kam ich nach Hause und war nach den Ereignissen des Tages so fertig, dass ein Blogbeitrag nicht mehr drin war. Und ich gebe…

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Nauen: Grundwerte unseres Zusammenlebens wurden getroffen.

Nauen: Grundwerte unseres Zusammenlebens wurden getroffen.

Christian Görke, Landesvorsitzender DIE LINKE. Brandenburg, und Andrea Johlige, Landtagsabgeordnete der LINKEN aus dem Havelland, zum vermutlichen Brandanschlag in Nauen: „Ich bin bestürzt, zu welchen…

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Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten im 2. Quartal 2015 in Brandenburg

Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten im 2. Quartal 2015 in Brandenburg

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 2. Quartal 2015 an die…

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Nachgefragt: Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte nehmen weiter zu

Nachgefragt: Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte nehmen weiter zu

In einer kleinen Anfrage habe ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge im 2. Quartal 2015 befragt. Die Antwort liegt nun…

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Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros

Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Bereits im ersten Quartal war absehbar, dass diese Angriffe zunehmen. Nun ist…

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Pressemitteilung: Streit um schärferes Asylrecht bringt keine Lösung

Pressemitteilung: Streit um schärferes Asylrecht bringt keine Lösung

Neuen Zahlen zufolge werden dieses Jahr voraussichtlich 24.000 Flüchtlinge das Land Brandenburg erreichen. Dazu erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandeburg,…

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Nachgefragt: Panzer-Ralley durch das Havelland verursachte 540.000 Euro Schaden

Nachgefragt: Panzer-Ralley durch das Havelland verursachte 540.000 Euro Schaden

Im Juni 2015 führte die Bundeswehr erneut ein Manöver zur Truppenverlegng durch. Ca. 180 Fahrzeuge, vor allem Panzer auf Ketten wurden in die Colbitz-Letzlinger Heide…

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Im Land unterwegs: Teltow-Fläming

Im Land unterwegs: Teltow-Fläming

Und auch heute war ich mit der Landesgruppe Brandenburg der Bundestagsfraktion der LINKEN unterwegs. Mit den Abgeordneten Kirsten Tackmann und Norbert Müller ging es nach…

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Im Land unterwegs: Oder-Spree

Im Land unterwegs: Oder-Spree

Im Rahmen der Tour der Brandenburger Bundestagsabgeordneten stand heute der Landkreis Oder-Spree auf dem Programm. Auch hier habe ich mich an einen Termin „rangehängt“ und…

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Im Land unterwegs: Uckermark

Im Land unterwegs: Uckermark

In den Ferien ist ein wenig mehr Zeit als sonst. Auch deshalb sind die Brandenburger Bundestagsabgeordneten der LINKEN in jedem Jahr eine Woche im Sommer…

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Warum es für LINKE nicht in Frage kommt, sogenannten sicheren Herkunftsstaaten zuzustimmen

Warum es für LINKE nicht in Frage kommt, sogenannten sicheren Herkunftsstaaten zuzustimmen

Aktuell erleben wir das bereits bekannte Spiel: Es kommen viele Flüchtlinge, und statt endlich damit zu beginnen, Fluchtursachen zu bekämpfen, verschärfen wir das Asylrecht. Dass…

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Frierock

Frierock

Mittlerweile eine gute Tradition im Havelland: 1997 fand zu, ersten Mal das Frierock-Festival in Friesack statt. Ein Highlight linker Jugend- und Musikkultur mit vielen tollen…

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Die CDU Brandenburg... planlos aber populistisch

Die CDU Brandenburg… planlos aber populistisch

Bis vor kurzem habe ich der CDU in Brandenburg sogar öffentlich bescheinigt, dass sie in der gesamten Debatte um die Flüchtlingsunterbringung und -versorgung in Brandenburg…

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Sachleistungen für Flüchtlinge aus bestimmten Herkunftsländern? - Anmerkungen zur Debatte

Sachleistungen für Flüchtlinge aus bestimmten Herkunftsländern? – Anmerkungen zur Debatte

Es ist Sommerloch. Auch deshalb hält sich eine Debatte in den Medien, die eigentlich erledigt sein sollte. Aber das ist nicht der einzige Grund. Sie…

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Zossen und Damsdorf zeigen Gesicht!

Zossen und Damsdorf zeigen Gesicht!

Samstag mitten in den Ferien. Da könnte man ja meinen, Nazis haben etwas anderes zu tun, als ihre Hetze zu verbreiten. Dem war aber heute…

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Eine gute Nachricht zwischendurch

Eine gute Nachricht zwischendurch

Bei der Debatte um steigende Flüchtlingszahlen gerät oft der Einzelfall aus dem Blick. Dabei geht es um jeden einzelnen Menschen. Beispielsweise um Abdul und seinen…

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