Die Sommerzeit bedeutet auch, dass der Parlamentsbetrieb weitgehend ruht und etwas mehr Zeit bleibt für andere Sachen, bspw. für Besuche bei Vereinen und Verbänden. Aufmerksame…
Erklärung der flüchtlingspolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg, Andrea Johlige, zur Forderung nach einer Bannmeile um Flüchtlingsheime: „Die Angriffe auf Flüchtlingsheime nehmen…
Am Wochenende haben Unbekannte einen Brandanschlag auf die Wohnung einer Flüchtlingsfamilie in Brandenburg an der Havel verübt. Dazu erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der LINKEN im…
Das Innenministerium hat heute zu einem Pressetermin zur Information üer den Bau einer Zeltstadt auf dem Gelände der Bundespolizei in Eisenhüttenstadt zur Unterbringung von Flüchtlingen…
Nach jahrelangen Diskussionen über eine mögliche Privatisierung von Gewässern durch den Bund hatte das Land Brandenburg unter Federführung des LINKEN Finanzministers Christian Görke im vergangenen…
Die aktuelle Diskussion zur Schaffung von Aufnahmelagern in Bayern macht auch vor Brandenburg nicht Halt. In den vergangenen Tagen hatte ich diesbezüglich einige Presseanfragen und…
Aktuell tobt die Debatte in der Bundesrepublik, wie der Beschluss der bayrischen Staatsregierung zu bewerten ist, für Geflüchtete aus Balkanländern „Abschiebelager“ zu schaffen, da diese…
Im Januar 2014 haben der Landesvorstand der LINKEN Brandenburg und die Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg das Netzwerk Willkommenskultur ins Leben gerufen. Der ursprüngliche…
Fast täglich berichten die Medien über Probleme bei der Unterbringung von Asylsuchenden. Die Kommunen organisieren Quartiere, um Asylsuchende und Flüchtlinge aufzunehmen. Oft treffen sie auf…
Ich habe eine ganze Weile überlegt, ob ich etwas zu den beiden Artikeln in der BRAWO zur Flüchtlingsunterbringung im Havelland schreibe. Es geht um diese…
In der heutigen Plenartagung habe ich zur politischen Integration von Ausländerinnen und Ausländern – hier insbesondere zur Bildung von Migrationsbeiräten und dem kommunalen Wahlrecht für…
Am zweiten Plenartag im Juli 2015 fand eine Debatte zur psychosozialen Versorgung von Flüchtlingen. Meine Rede zu dem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, der in…
Die letzten drei Tage Landtagssitzung vor der Sommerpause. An jedem Tag eine Rede, heute zum Bericht des Landesrechnungshofs 2014. Diese ist hier dokumentiert. „Sehr geehrte…
Heute fand die letzte Kreistagssitzung vor der Sommerpause statt. Die Tagesordnung war lang: 25 Tagesordnungspunkte. Davon waren einige völlig unstrittig, bspw. die Reorganisation der Verkehrsgesellschaft…
Es brennen wieder Flüchtlingsunterkünfte. Noch sind es „nur“ geplante Unterkünfte. Diejenigen, die sich für Flüchtlinge einsetzen, geraten ebenfalls ins Visier. Noch ist kein Mensch zu…
Eigentlich kaum eine Nachricht wert, weil überall im Land täglich Flüchtlinge in den Städten und Gemeinden ankommen und ihr neues Heim beziehen, und doch eine…
LeserInnen dieses Blogs wissen, dass ich aktuell sehr viele Veranstaltungen zur Asyl- und Flüchtlingspolitik betreibe. Nicht nur, weil das Thema gerade aktuell und deshalb auch…
Der Landkreis hatte heute zu einer EinwohnerInnenversammlung zur Information über die Planungen einer Flüchtlingsunterkunft in Dallgow-Döberitz ins Curie-Gymnasium geladen. Die Aula des Gymnasiums ist der…
Am Freitag wurde bekannt, dass die NPD für heute Abend eine Demonstration durch die Nauener Innenstadt angemeldet hat. Natürlich ging es gegen die Unterkunft für…
In allen Landkreisen und kreisfreien Städten ist aktuell das Thema, das die Politik ebenso wie die BürgerInnen umtreibt die Flüchtlingspolitik. Derzeit habe ich deshalb sehr…