Heute fand nach der konstituierenden Sitzung im Juli die zweite Sitzung des NSU-Untersuchungsausshusses in Brandenburg statt. Neben einem kurzen nichtöffentlichen Teil in dem weitere Beweisbeschlüsse…
Noch bevor klar war, dass es in Brandenburg einen NSU-Untersuchungsausschuss geben wird, hat meine Fraktion ein Gutachten beim Parlamentarischen Beratungsdienst des Landtages Brandenburg in Auftrag…
Nein, ich war nicht in Calais. Aber mir wurden Fotos einer Urlauberin zur Verfügung gestellt, die deutlich machen, welche Auswirkungen die europäische Flüchtlingspolitik in der…
Heute sollte in Frankfurt (Oder) ein Naziaufmarsch stattfinden, bei dem Rassisten und Fremdenfeinde aus Polen ud Deutschland den Schulterschluss üben wollten. Nun, dazu kam es…
Oftmals fragt man sich ja beim Bloggen, ob das eigentlich wirklich Menschen interessiert, was man so zusammenschreibt. Diese Geschichte hier motiviert da ein wenig… Am…
Heute war ich gemeinsam mit dem Vorsitzenden der LINKEN SVV-Fraktion Brandenburg an der Havel, Rene Kretzschmar und dem Referenten der Landtagsfraktion für Umwelt, Wolfgang Mädlow…
Mal wieder eine Anfrage de AfD, die nach hinten los gegangen ist. Die Fragesteller wollten wissen, wieso ein mit Lottomitteln des Landes gefördertes Projekt einen…
Im Vorfeld der Haushaltsberatungen im Landtag hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) die InnenpolitikerInnen der LINKEN Fraktion im Landtag zu einem Gespräch eingeladen. Natürlich sind…
Vor einigen Tagen erreichte mich ein Hilferuf der Willkommensinitiative in Nauen, dass es für den Schulstart noch Ranzen und Federtaschen für einige Kinder brauche. Ich…
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort für das 2. Quartal 2016…
Es gibt Tage im Leben, die vergisst man nicht. Morgen jährt sich ein solcher. Vor einem Jahr brannte die als Flüchtlingsunterkunft geplante Turnhalle des OSZ…
Eigentlich behandle ich hier im Blog vorrangig eigene Anfragen an die Landesregierung. Manchmal gibt es aber Ausnahmen: Der Abgeordnete Jung von der AfD hat eine…
Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 2. Quartal 2016 – Ausführliche Auswertung
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu hier, hier, hier,…
Gestern stand einer meiner regelmäßigen Besuche in der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt auf dem Programm. Begleitet wurde ich vom Innenreferenten der Landtagsfraktion, Tino Henning, und dem…
Nachdem ich gestern morgen mit dem Leiter der Polizeiinspektion Havelland, Herrn Gündel, mein „Prakikum“ bei der Polizei ausgewertet habe (Bericht hier), ging es weiter mit…
In der aktuellen gesellschaftlichen Sitation, in der die Angst vor Kriminalität in der Bevölkerung steigt und immer öfter zu hören ist, dass Menschen sich nicht…
Diejenigen fragen, die etwas besonderes erlebt haben oder Expertinnen und Experten auf einem bestimmten Gebiet sind, finde ich wichtig. Um auch die Leserinnen und Leser…
Anlässlich der Vorstellung des Brandenburger Verfassungsschutzberichts 2015 (zu dem ich mich bereits hier geäußert habe), flammte erneut die Debatte auf, ob der Verfassungsschutz in Brandenburg…
Heute habe ich wie in jedem Jahr der Skulptur „trauernde Frau“, im Volksmund „weiße Maria“ genannt, einen Besuch abgestattet. Sie steht zwischen Elstal und Rohrbeck…
Die Ferien lassen aktuell etwas mehr Zeit als sonst, um ein paar Themen für Interessierte aufzuarbeiten. Ich will versuchen in den kommenden Tagen zu weiteren…