Heute gab es etwas, das es so in der Landespolitik noch nicht gab: Andreas Büttner, der ehemalige Fraktionsvorsitzende der FDP im Brandenburger Landtag und Spitzenkandidat…
Heute war es wieder soweit: Regionaltag! Jeden Monat führen wir als LINKE einen Regionaltag in einer Region des Landes Brandenburg durch. Dabei sind tagsüber PolitikerInnen…
Aktuell wird viel darüber geredet, ob Frau Merkel mit ihrem Satz „Wir schaffen das!“ in Bezug auf die große Herausforderung der Unterbringung, Versorgung und Integration…
8 Mannschaften aus dem Havelland trafen sich heute zum 1. Antirassitischen Fußballturnier in Nauen. Das Turnier wurde von der Initiativgruppe Nauen für Menschlichkeit organisiert. Die…
Vom 29.9. bis 4.10.2015 bin ich auf Bildungsreise zum EU-Grenzregime in Tunis und Palermo. Ich habe bereits Berichte von Tag 1, 2, 3 und 4…
Vom 29.9. bis 4.10.2015 bin ich auf Bildungsreise zum EU-Grenzregime in Tunis und Palermo.Ich habe bereits Berichte von Tag 1, 2 und 3 online gestellt….
Vom 29.9. bis 4.10.2015 bin ich auf Bildungsreise zum EU-Grenzregime in Tunis und Palermo. Bereits gestern und vorgestern gab es jeweils einen Bericht. Hier folgt…
Vom 29.9. bis 4.10.2015 bin ich auf Bildungsreise zum EU-Grenzregime in Tunis und Palermo. Gestern geb es bereits einen Bericht, hier nun gibt es eine…
Vom 29.9. bis 4.10.2015 bin ich auf Bildungsreise zum europäischen Grenzregime. Diese Reise ist ein Kooperationsprojekt von Rosa-Luxemburg-Stiftung und Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN. Auf dem Programm…
Die flüchtlingspolitische Sprecherin der LINKEN im Brandenburger Landtag, Andrea Johlige, nimmt von morgen (Dienstag) bis einschließlich Sonntag an einer Informationsreise zum Grenzregime der EU teil….
Da es bereits einige Anfragen gibt, will ich zumindest kurz meine erste Einschätzung der Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels und die Auswirkungen auf Brandenburg geben. Eine ausführlichere…
Gemeinsam habe die Fraktionen SPD, LINKE,Grüne und CDU sowie die Gruppe freie Wähler einen Antrag zur Verlängerung des Landesaufnahmeprograms für syrische Geflüchtete gestellt. Zum Antrag…
Die CDU hat einen Antrag zur Gesundheitlichen Versorgung von Flüchtlingen gestellt. Dieser ist hier zu finden. Meine Rede dazu dokumentiere ich natürlich gern: Herr Präsident,…
In der heutigen Aktuellen Stunde ging es im Brandenburger Landtag um die Positionen Brandenburgs beim Flüchtlingsgipfel der Bundeskanzlerin mit den MinisterpräsidentInnen der Länder. Zum Mitschnitt…
Es ist gelungen, dass die demokratischen Fraktionen des Kreistages eine Resolution verabschiedet haben, in der die sich klar von Fremdenfeindlichkeit und Gewalt distanzieren, all denen…
Heute ist im Neuen Deutschland ein Interview mit mir zur aktuellen Flüchtlingssituation in Brandenbug erschienen. Dieses ist hier dokumentiert: »Niemand war wirklich vorbereitet« Die…
Heute war es wieder soweit: Regionaltag! Jeden Monat führen wir als LINKE einen Regionaltag in einer Region des Landes Brandenburg durch. Dabei sind tagsüber PolitikerInnen…
Da es einige Nachfragen gab, was ich zu der gestrigen Entscheidung zur Wiedereinführung von Grenzkontrollen in Deutschland sage, hier mein kurzer Kommentar: „Die Einführung von…
2. erweiterte und aktualisierte Version, Stand 10. September 2015 Derzeit ist das Thema Asyl und Flüchtlinge in aller Munde und auch die Presse ist voll…
Eigentlich berichte ich hier im Blog ja eher selten über Sitzungen von Ausschüssen, auch weil diese meist nicht sooo spannend sind, dass sie einen eigenen…