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Rede zum LINKEN Antrag  "Erstaufnahmeeinrichtung in Doberlug-Kirchhain weiter beitreiben"

Rede zum LINKEN Antrag „Erstaufnahmeeinrichtung in Doberlug-Kirchhain weiter beitreiben“

12. Mai 2023
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Reden

Wir haben einenAntrag „Erstaufnahmeeinrichtung in Doberlug-Kirchhain weiter betreiben“ in den Landtag eingebracht, um die Schließung der Erstaufnahmeeinrichtung in Doberlug-Kirchhain zu verhindern. In der Debatte habe…

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Rede zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes der AfD

Rede zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes der AfD

10. Mai 2023
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Reden

Die AfD hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes eingebracht. Meine Rede dazu ist hier als Video dokumentiert. Ich dokumentiere hier auch den Text der…

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Presseerklärung: Das planlose Agieren der Landesregierung ist unverantwortlich und gefährdet den sozialen Frieden in unserem Land

Presseerklärung: Das planlose Agieren der Landesregierung ist unverantwortlich und gefährdet den sozialen Frieden in unserem Land

14. April 2023
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Presse

Zur Information des Innenministers über die Schaffung von 1500 Plätzen in der Erstaufnahme, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der LINKEN im Brandenburger Landtag, Andrea Johlige: „Nun…

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Rede in der aktuellen Stunde zur Flüchtlingspolitik

Rede in der aktuellen Stunde zur Flüchtlingspolitik

22. März 2023
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Reden

Im Landtag fand eine Aktuelle Stunde zur Flüchtlingspolitik statt. Ich habe zweimal das Wort ergriffen, erst in einer Kurzintervention zur Reder Integrationsministerin Nonnemacher und dann…

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Corona, Krieg und Preisexplosion und nun auch noch eine Flüchtlingskrise?

Corona, Krieg und Preisexplosion und nun auch noch eine Flüchtlingskrise?

7. Oktober 2022
Andrea Johlige
Artikel, Flucht & Migration

Angesichts der vielfältigen Krisenszenarien – Corona, Krieg in der Ukraine, Engpässe und Kostensteigerungen im Energiebereich, Lieferkettenprobleme, Inflation usw. – ist ein Bereich aus dem öffentlichen…

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Pressemitteilung: Teilschließung der Erstaufnahme in Doberlug-Kirchhain ist fahrlässig und unverantwortlich!

Pressemitteilung: Teilschließung der Erstaufnahme in Doberlug-Kirchhain ist fahrlässig und unverantwortlich!

29. September 2022
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Presse

Im Zusammenhang mit den gestrigen Ausführungen des Innenministeriums zur Erstaufnahme in Doberlug-Kirchhain, erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin Andrea Johlige: Den Beschäftigten in der Erstaufnahmeeinrichtung in Doberlug-Kirchhain…

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Pressemitteilung: Verantwortung übernehmen– Kommunen mit Kosten nicht allein lassen

Pressemitteilung: Verantwortung übernehmen– Kommunen mit Kosten nicht allein lassen

4. März 2022
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Presse

Zur Presseinformation, wonach Brandenburgs Innenminister den Bund auffordert, die Finanzierung für die Flüchtlingsaufnahme zu klären, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag…

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Rede zum Haushalt - Kommunalfinanzen und Integrationsgelder

Rede zum Haushalt – Kommunalfinanzen und Integrationsgelder

15. Dezember 2021
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Kommunales, Reden

Haushaltsberatungen werden gemeinhin als Sternstunde des Parlaments bezeichnet. Ob das jetzt tatsächlich so ist, sei mal dahingestellt. Allerdings wird in den Verhandluungen darüber gesprochen, wofür…

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Presseerklärung: Integrationsbudget und Migrationssozialarbeit müssen dauerhaft gesichert werden

Presseerklärung: Integrationsbudget und Migrationssozialarbeit müssen dauerhaft gesichert werden

10. Oktober 2021
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Presse

Nach Medienberichten hat Brandenburg das Aufnahmesoll für die Landkreise und kreisfreien Städte auf 7500 Geflüchtete im Jahr 2021 verdoppelt. Dazu erklärt die migrationspolitische Sprecherin der…

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Presseerklärung: Land wälzt großen Teil der Beteiligung am Aufbaufonds Hochwasser auf Kommunen ab

Presseerklärung: Land wälzt großen Teil der Beteiligung am Aufbaufonds Hochwasser auf Kommunen ab

15. September 2021
Andrea Johlige
Kommunales, Presse

Zu den Plänen der Landesregierung die brandenburgischen Kommunen an den Landesanteil Brandenburgs am nationalen Fonds „Aufbauhilfe 2021“ zu beteiligen, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin Andrea Johlige:…

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Rede zum Standarderprobungsgesetz

Rede zum Standarderprobungsgesetz

25. August 2021
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

Dem Landtag lag in zweiter Lesung der Entwurf für das neue Standarderprobungsgesetz vor. wir haben dem Gesetz zugestimmt, weil es einen Beitrg zur Verwaltungsvereinfachung und…

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Rede zur Änderung der Kommunalverfassung

Rede zur Änderung der Kommunalverfassung

16. Juni 2021
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

In 2. Lesung hat der Landtag einen Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung der Kommunalverfassung gemäß Beschlussempfehlung verabschiedet. Wir konnten dem nicht folgen und haben uns…

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Rede zum Antrag "Pandemiebedingte  Mehraufwendungen  der  Landkreise  für  die  Unterbringung  und Versorgung von Geflüchteten ersetzen"

Rede zum Antrag „Pandemiebedingte Mehraufwendungen der Landkreise für die Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten ersetzen“

20. Mai 2021
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Kommunales, Reden

Den Landkreisen und kreisfreien Städten sind durch die Pandmeie weit höhere Kosten für die Versorgung von Flüchtlingen in Pandemiezeiten entstanden als durch das Landesaufnahmegesetz gedeckt…

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Rede zum Bericht der Landesregierung zum Standarderprobungsgesetz

Rede zum Bericht der Landesregierung zum Standarderprobungsgesetz

24. Februar 2021
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

Der Landtag nimmt den Siebten Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Brandenburgischen Standarderprobungsgesetzes zur Kenntnis. Das seit 2006 bestehende Gesetz zielt auf Bürokratieabbau ab. Kommunen…

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Rede zum Gesetzentwurf zu kommunalen Jahresabschlüssen

Rede zum Gesetzentwurf zu kommunalen Jahresabschlüssen

15. Dezember 2020
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

Die Landesregierung hat eine Gesetzesnovelle zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Jahresabschlüsse vorglegt, um den Kommunen eine weitere Schonfrist zu geben und um Vorschläge des Städte-…

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