Sommer, Sonne, Sommertour... Besuch in Templin

Sommer, Sonne, Sommertour… Besuch in Templin

Sommerzeit ist Tourzeit 🙂 Heute führte mich mein Weg zum LINKEN Bürbermeister von Templin, Detlef Tabbert. Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Andreas Büttner diskutierten wir mit…

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Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 1. Quartal 2020 – ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 1. Quartal 2020 – ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten und zu weiteren rassistisch motivierten Straftaten. Die…

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Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 1. Quartal 2020 – Ausführliche Auswertung mit Übersichten

Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 1. Quartal 2020 – Ausführliche Auswertung mit Übersichten

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 1. Quartal 2020 an die…

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34. Todestag von Antonio Manuel Diogo - endlich werden Ermittlungen zu diesem mutmaßlich rassistischen Tötungsdelikt aufgenommen

34. Todestag von Antonio Manuel Diogo – endlich werden Ermittlungen zu diesem mutmaßlich rassistischen Tötungsdelikt aufgenommen

In der Nacht vom 29. auf den 30. Juni 1986 starb Antonio Manuel Diogo, ein Vertragsarbeiter aus Mosambik, während einer Zugfahrt von Berlin nach Coswig….

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Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 1. Quartal 2020 – Ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 1. Quartal 2020 – Ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu I/2015, II/2015,…

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Prenzlau ist bunt!

Prenzlau ist bunt!

Die AfD überzieht das Land Brandenburg gerade mit Kundgebungen in diversen Kleinstädten. Am vergangenen Wochenende hatte sie sich in Templin (Samstag) und Schwedt (Sonntag) in…

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Sommer, Sonne, Sommertour... Wusterhausen will kräftig in den Schulcampus investieren

Sommer, Sonne, Sommertour… Wusterhausen will kräftig in den Schulcampus investieren

Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Christian Görke war ich am Mittwich zu Besuch in der Gemeinde Wusterhausen/Dosse. Im Gespräch mit Bürgermeister Philipp Schulz erörterten wir das…

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Templin gegen Rassismus

Templin gegen Rassismus

Die AfD überzieht das Land Brandenburg gerade mit Kundgebungen in diversen Kleinstädten. Am Wochenende hatte sie sich in Templin (Samstag) und Schwedt (Sonntag) in der…

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Rede zu Anträgen zum kommunalen Rettungsschirm

Rede zu Anträgen zum kommunalen Rettungsschirm

Im Pleum standen zwei Anträge zum Thema Kommunalfinanzen auf der Tagesordnung. Der erste Antrag „Verhandlungsergebnis von Land und Kommunen zum kommunalen Rettungsschirm“ war ein Antrag…

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Presseerklärung: Zum Sterben zu viel, zum Leben zum wenig

Presseerklärung: Zum Sterben zu viel, zum Leben zum wenig

Die Brandenburger Landesregierung hat einen Rettungsschirm für Kommunen vorgestellt, der die finanziellen Folgen der Corona-Krise abmildern soll. Dazu erklärt die kommunalpolitische Sprecherin Andrea Johlige: Viele Jubelgesänge…

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Schutz der Bevölkerung im Licht der Lockerung der Maßnahmen: Testen, Testen, Testen!

Schutz der Bevölkerung im Licht der Lockerung der Maßnahmen: Testen, Testen, Testen!

Ein Diskussionsbeitrag von Andrea Johlige und Ronny Kretschmer Die Corona-Pandemie hält das Land weiter in Atem. Der Lockdown neigt sich dem Ende zu. Kitas und…

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Presseerklärung: Teststrategie auch für Schulen und Kitas nötig

Presseerklärung: Teststrategie auch für Schulen und Kitas nötig

Im Sozialausschuss konnte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher heute nicht beantworten, wie Infektionscluster in Kitas und Schulen nach neuerlicher Ausweitung der Betreuung rechtzeitig erkannt werden sollen. Dazu…

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Presseerklärung: Verantwortung für unsere Kommunen übernehmen

Presseerklärung: Verantwortung für unsere Kommunen übernehmen

Angesichts der Ankündigung des Bundesfinanzministers Olaf Scholz, im Rahmen eines Hilfsplans für Kommunen, die weggebrochenen Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen auszugleichen, sofern sich die Länder zur Hälfte…

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Rede zum Antrag der Freien Wähler zur Entlastung bei Straßenerschließungsmaßnahmen

Rede zum Antrag der Freien Wähler zur Entlastung bei Straßenerschließungsmaßnahmen

Die Freien Wähler haben einen Antrag zur Entlastung bei Straßenerschließungsmaßnahmen eingebracht. Meine Rede ist beim rbb als Video verfügbar. Außerdem dokumentiere ich sie hier (zitiert…

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Rede zum Antrag der AfD zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen

Rede zum Antrag der AfD zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen

Die AfD hat auch ausgeschlafen und nun auch einen Antrag zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen vorgelegt. Unsere Vorstellungen dazu hatten wir bereits im April…

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Rede zum Bericht des Landesrechnungshofs

Rede zum Bericht des Landesrechnungshofs

Der Landtag hat über die Rechnung der Landtagspräsidentin, den Bericht des Landesrechnungshofes, die Rechnung des Präsidenten des Verfassungsgerichts, die Haushaltsrechnung sowie über die Rechnung des…

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Rede zum Antrag der Freien Wähler zur Neuauflage des Infrastrukturprogrammes P100

Rede zum Antrag der Freien Wähler zur Neuauflage des Infrastrukturprogrammes P100

Die Freien Wähler haben einen Antrag zur Neuauflage des Infrastrukturprogramms P100 gestellt. Da dieser Antrag einen Vorlauf im Haushaltskontrollausschuss hatte, habe ich für meine Fraktion…

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Rede zum Antrag „Demokratische Teilhabe im Zusammenspiel von Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern vereinfachen“

Rede zum Antrag „Demokratische Teilhabe im Zusammenspiel von Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern vereinfachen“

Die Koalitionsfraktionen haben einen Antrag „Demokratische Teilhabe im Zusammenspiel von Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern vereinfachen“ vorgelegt. Dieser wurde vom Plenum beschlossen. Meine Rede dazu…

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Rede zum Bericht der Landesregierung zur Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländerinnen und Ausländer

Rede zum Bericht der Landesregierung zur Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländerinnen und Ausländer

Dem Landtag lag der Bericht der Landesregierung zur Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländerinnen und Ausländer vor. Meine Rede dazu ist beim rbb hier…

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Rede zum Bericht des Innenministeriums zu Maßnahmen der Datenerhebung aufgrund des Polizeigesetzes

Rede zum Bericht des Innenministeriums zu Maßnahmen der Datenerhebung aufgrund des Polizeigesetzes

Dem Landtag lag der Zwölfte Bericht des Ministers des Innern und für Kommunales an den Landtag über bestimmte Maßnahmen der Datenerhebung auf Grund des Brandenburgischen…

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