Ausgangspunkt dieser Plenardebatte war ein Antrag der Grünen „Ausbildungsduldung integrations- und wirtschaftsfreundlich ausgestalten“. Dieser war in Ausschüsse überwiesen worden und es gab eine Anhörung. Im…
Im Brandenburger Landtag lag heute der Bericht der Landesregierung zum Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg vor. Dazu gab es einen gemeinsamen Antrag von LINKE, SPD, CDU und…
Im Januar hat der Brandenburger Landtag das erste Paritégesetz Deutschlands beschlossen. Hier im Blog habe ich dazu berichtet. Nun hat die AfD einen Gesetzentwurf zur…
Das Ministerium der Finanzen hat jetzt die Orientierungsdaten für die Orientierungsdaten für die Schlüsselzuweisungen, die die Kommunen im Jahr 2020 vom Land erhalten, veröffentlicht. Dazu…
Heute fand im Landtag die zweite Lesung zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes zur Schaffung einer Integrationspauschale, die das Land an die Kommunen auszahlt, auf der Tagesordnung….
Gestern fand im Seimas, dem litauischen Parlament, die Konferenz „LGBTI + History in the baltic states: situation and prospects“ statt. Hier trafen sich am Tag…
Diejenigen fragen, die etwas Besonderes erlebt haben oder Expertinnen und Experten auf einem bestimmten Gebiet sind, finde ich wichtig. Um auch die Leserinnen und Leser…
Diejenigen fragen, die etwas Besonderes erlebt haben oder Expertinnen und Experten auf einem bestimmten Gebiet sind, finde ich wichtig. Um auch die Leserinnen und Leser…
Diejenigen fragen, die etwas Besonderes erlebt haben oder Expertinnen und Experten auf einem bestimmten Gebiet sind, finde ich wichtig. Um auch die Leserinnen und Leser…
Diejenigen fragen, die etwas Besonderes erlebt haben oder Expertinnen und Experten auf einem bestimmten Gebiet sind, finde ich wichtig. Um auch die Leserinnen und Leser…
Ende vergangener Woche fiel auf, dass auf der Wahlbekanntmachung und den Wahlscheinen für die Wahl der Gemeindevertreter*innen in Wustermark am 26. Mai die Berufsbezeichnung unseres…
Diejenigen fragen, die etwas Besonderes erlebt haben oder Expertinnen und Experten auf einem bestimmten Gebiet sind, finde ich wichtig. Um auch die Leserinnen und Leser…
Diejenigen fragen, die etwas Besonderes erlebt haben oder Expertinnen und Experten auf einem bestimmten Gebiet sind, finde ich wichtig. Um auch die Leserinnen und Leser…
Heute fand im Brandenburger Landtag eine Debatte zur Seenotrettung statt. Dazu standen zwei Anträge zur Debatte, einer der der Grünen-Fraktion und einer der Koalitionsfraktionen. Der…
Diejenigen fragen, die etwas Besonderes erlebt haben oder Expertinnen und Experten auf einem bestimmten Gebiet sind, finde ich wichtig. Um auch die Leserinnen und Leser…
Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 1. Quartal 2019 an die…
Ich habe den Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Andreas Büttner, in meinen Wahlkreis eingeladen, um gemeinsam mit mir einige Akteure…
Liebe Bürgerinnen und Bürger, am 26. Mai wählen Sie einen neuen Kreistag. Wir werben mit Vorschlägen um Ihre Stimmen, die unseren Landkreis für alle l(i)ebenswerter…
Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 1. Quartal 2019 – Ausführliche Auswertung
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu I/2015, II/2015,…
Das Havelland l(i)ebenswert gestalten – sozial, gerecht, tolerant: DIE LINKE Havelland veröffentlicht ihr Programm zur Wahl des Kreistages am 26. Mai Bei der Kommunalwahl am…