Nachgefragt: Chemtrails

Nachgefragt: Chemtrails

Bereits in der vergangenen Wahlperiode hatte ich die Landesregierung zweimal gefragt, ob sie Erkenntnisse zur Chemtrails-Verschwörungstheorie hat und Auskunft über deren Anhängerschaft, insbesondere hinsichtlich der…

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Zum Tod von Marina Sult

Zum Tod von Marina Sult

Mit großer Bestürzung mussten wir die Nachricht vom Tod von Frau Marina Sult zur Kenntnis nehmen. Marina Sult war im Havelland für ihr beispielhaftes soziales…

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Pressemitteilung: Verlässlichen Umgang mit Gästeangaben sichern!

Pressemitteilung: Verlässlichen Umgang mit Gästeangaben sichern!

Zum datenschutzrechtlichen Umgang mit Gästeangaben in öffentlichen Einrichtungen und Gaststätten hat heute der Innenausschuss beraten. Dazu erklärt datenschutzpolitische Sprecherin Andrea Johlige: „Die von der Landesdatenschutzbeauftragten festgestellten…

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Sommer, Sonne, Sommertour... Treffen mit der Bürgermeisterin von Zossen, Ortstermin am Bahnhof Wünsdorf, Besuche in der Bücher- und Bunkerstat, im Museum der Heeresversuchsanstalt und auf dem Weinberg Zesch

Sommer, Sonne, Sommertour… Treffen mit der Bürgermeisterin von Zossen, Ortstermin am Bahnhof Wünsdorf, Besuche in der Bücher- und Bunkerstat, im Museum der Heeresversuchsanstalt und auf dem Weinberg Zesch

Meine Sommertour führte mich heute nach Zossen. Gemeinsam mit Carsten Preuß, Stadtverordneter der LINKEN in Zossen und Max Reinmann, linker Genosse aus Zossen, standen diverse…

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Sommer, Sonne, Sommertour... Unterwegs in Cottbus: Opferperspektive, Prima Wetter und Energie Cottbus

Sommer, Sonne, Sommertour… Unterwegs in Cottbus: Opferperspektive, Prima Wetter und Energie Cottbus

Heute führte mich meine Sommertour nach Cottbus. Ich bin immer wieder gern in der Stadt, auch und gerade weil es hier – neben allem, was…

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Sommer, Sonne, Sommertour... Besuch in Kleßen-Görne und Treffen mit der Heinz-Sielmann-Stiftung

Sommer, Sonne, Sommertour… Besuch in Kleßen-Görne und Treffen mit der Heinz-Sielmann-Stiftung

Heute war ich im Havelland unterwegs. Vormittags traf ich mich mit Herrn Leist und Herrn Ebert, Gemeindevertreter in Kleßen-Görne, in der Veranstaltungsscheune der Gemeinde. Kleßen-Görne…

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Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 2. Quartal 2020 – Ausführliche Auswertung mit Übersichten

Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 2. Quartal 2020 – Ausführliche Auswertung mit Übersichten

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 1. Quartal 2020 an die…

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Sommer, Sonne, Sommertour... Besuche in der Erstaufnahme Eisenhüttenstadt und beim Oberbürgermeister Frankfurt (Oder)

Sommer, Sonne, Sommertour… Besuche in der Erstaufnahme Eisenhüttenstadt und beim Oberbürgermeister Frankfurt (Oder)

Weiter ging es heute mit der Sommertour. Gemeinsam mit dem LINKEN Stadtverordneten in Frankfurt (Oder), Jan Augustyniak, war ich unterwegs in Eisenhüttenstadt und Frankfurt (Oder)….

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Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 2. Quartal 2020 – Ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 2. Quartal 2020 – Ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu I/2015, II/2015,…

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Sommer, Sonne, Sommertour... Besuche u.a. beim Oberbürgermeister der Stadt Brandenburg und Freilichtkino in Friesack

Sommer, Sonne, Sommertour… Besuche u.a. beim Oberbürgermeister der Stadt Brandenburg und Freilichtkino in Friesack

Auch gestern war ich wieder auf Sommertour. Es standen Besuche in Brandenburg an der Havel auf dem Programm. Zuerst führte mich mein Weg gemeinsam mit…

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Veranstaltung zur Reaktivierung der Bahnstrecke Ketzin-Wustermark mit Infrastrukturminister Guido Beermann

Veranstaltung zur Reaktivierung der Bahnstrecke Ketzin-Wustermark mit Infrastrukturminister Guido Beermann

Die Reaktivierung von Bahnstrecken ist ein wirksamer Beitrag zum Klimaschutz und verbessert die Mobilität im ländllichem Raum. Die Bahnstrecke von Ketzin nach Wustermark für den…

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Sommer, Sonne, Sommertour... Besuche bei der linken Bürgermeisterin in Müncheberg, der Integrationsbeauftragten des Landeskreises Märkisch-Oderland und dem linken Bürgermeister in Bad Saarow

Sommer, Sonne, Sommertour… Besuche bei der linken Bürgermeisterin in Müncheberg, der Integrationsbeauftragten des Landeskreises Märkisch-Oderland und dem linken Bürgermeister in Bad Saarow

Der heutige Tour-Tag führte mich gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Bettina Fortunato und der Kreisgeschäftsführerin der LINKEN in Märkisch-Oderland, Simone Schubert, zur linken Bürgermeisterin von Müncheberg,…

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Sommer, Sonne, Sommertour... Gedenkkultur in Teltow-Fläming und Besuch bei der linken Bürgermeisterin Ute Hustig in Nuthetal

Sommer, Sonne, Sommertour… Gedenkkultur in Teltow-Fläming und Besuch bei der linken Bürgermeisterin Ute Hustig in Nuthetal

Der Vormittag des heutigen Tour-Tags stand ganz im Zeichen der Gedenkkultur in Teltow-Fläming. Meine Genossen Peter Hacke aus Jüterbog und Mafred Thier aus Luckenwalde erfüllten…

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Nachgefragt: Verbindungen von Brandenburger Polizeibeamten zum Verein Uniter

Nachgefragt: Verbindungen von Brandenburger Polizeibeamten zum Verein Uniter

Mein Fraktionskollege Andreas Büttne rund ich haben eine Anfrage zu den Verbindungen dreier Brandenburger Polizeibeamten zum Verein Uniter gestellt. Die Antwort der Landesregierung liegt nun…

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Sommer, Sonne, Sommertour... Förderbescheide in Elstal, Brauereimuseum Dessow und Besuche in Wusterhausen

Sommer, Sonne, Sommertour… Förderbescheide in Elstal, Brauereimuseum Dessow und Besuche in Wusterhausen

Eigentlich habe ich Urlaub. Zwei Wochen ohne Termine war der Plan. Doch dann kamen zwei Einladungen aus dem Infrastrukturministerium zur Übergabe von Fördermittelbescheiden in Elstal…

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Nachgefragt: Maßnahmen zur Senkung der Infektionsgefahr bei der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten

Nachgefragt: Maßnahmen zur Senkung der Infektionsgefahr bei der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten

In den vergangenen Wochen wurde deutlich, dass Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften einer besonderen Infektionsgefahr durch das Corona-Virus unterliegen. Immer wieder kam es zu Infektionen und Quarantäne-Maßnahmen…

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Presseerklärung zum Urteil des Thüringer Verfassungsgerichts zum Paritégesetz: LINKE dringt auf Gleichstellung bei Wahlen

Presseerklärung zum Urteil des Thüringer Verfassungsgerichts zum Paritégesetz: LINKE dringt auf Gleichstellung bei Wahlen

Zur heutigen Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichts, wonach das Paritätsgesetz für Thrüringen ungültig ist, erklärt die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige: Diese Entscheidung bezieht sich allein auf das…

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Sommer, Sonne, Sommertour... Besuche beim Bürgermeister von Wiesenburg, im Infocafé Winkel und im KIEZ Inselparadies

Sommer, Sonne, Sommertour… Besuche beim Bürgermeister von Wiesenburg, im Infocafé Winkel und im KIEZ Inselparadies

Nach einem Tag Pause ging es aweiter mit der Sommertour. Die erste Station führte mich gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Isabelle Vandre und unseren innepolitischen Referenten…

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Sommer, Wolken, Sommertour... Besuch beim linke Bürgermeister André Stahl in Bernau

Sommer, Wolken, Sommertour… Besuch beim linke Bürgermeister André Stahl in Bernau

Auch gestern war ich – bei nicht ganz so gutem Wetter wie in den vergangenen Tagen – unterwegs im Land. Mein Weg führte mich nach…

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Sommer, Sonne, Sommertour... Besuch bei der Landrätin Konni Wehlan und in der Erstaufnahmeeinrichtung in Wünsdorf

Sommer, Sonne, Sommertour… Besuch bei der Landrätin Konni Wehlan und in der Erstaufnahmeeinrichtung in Wünsdorf

Auch heute war ich in Brandenburg unterwegs. Mein erster Weg führte mich zu der linken Landrätin von Teltow-Fläming, Kornelia Wehlan nach Luckenwalde ins Kreishaus. In…

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