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Rede zum Antrag der AfD zum Chancen-Aufenthaltsrecht

Rede zum Antrag der AfD zum Chancen-Aufenthaltsrecht

16. Dezember 2022
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Reden

Die AfD hat einen Antrag „„Chancen-Aufenthaltsrecht“ stoppen – Ausreisepflicht konsequent umsetzen!“ eingebracht. Er wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Das Video der Rede ist hier…

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Rede zu zwei Anträgen der AfD zur Flüchtlingspolitik

Rede zu zwei Anträgen der AfD zur Flüchtlingspolitik

12. Oktober 2022
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Reden

Zwei Anträge der AfD zur Flüchtlingspolitik standen auf der Tagesordnung: Entwicklungshilfe an die Rücknahme illegaler Migranten koppeln und Abschiebeoffensive einleiten Antrag (AfD) 04.10.2022 Drucksache 7/6398…

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Rede zum Antrag der AfD zu einem Rückkehrprogramm für ausgewanderte Deutsche

Rede zum Antrag der AfD zu einem Rückkehrprogramm für ausgewanderte Deutsche

20. Mai 2022
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Reden

Der Landtag lehnt einen Antrag der AfD-Fraktion ab, der ein „Rückkehrprogramm für ausgewanderte Deutsche“ starten will. Meine Rede ist hier als Video verfügbar. Meine Rede…

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Rede zum Antrag der AfD zum Verbot der Roten Hilfe

Rede zum Antrag der AfD zum Verbot der Roten Hilfe

18. Mai 2022
Andrea Johlige
Antifa, Reden

Die AfD hat einen Antrag zum Verbot des Vereins Rote Hilfe e.V. vorgelegt. Mein Redebeitrag dazu ist hier als Video verfügbar. Außetdem habe ich in…

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Corona-Proteste – Zwischen legitimem Protest und Demokratiefeindlichkeit

Corona-Proteste – Zwischen legitimem Protest und Demokratiefeindlichkeit

12. Februar 2022
Andrea Johlige
AfD, Antifa, Artikel, Kommunales, LINKES, Sicherheit

Dieser Text ist von Daniel Jacobi und mir verfasst worden. Wir versuchen, den aktuellen Wissens- und Diskussionsstand zu den Corona-Protesten zusammenzufassen und mögliche Handlungsoptionen auf…

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Rede zum Antrag der AfD "Die Antifaschistische Aktion (Antifa) verbieten"

Rede zum Antrag der AfD „Die Antifaschistische Aktion (Antifa) verbieten“

19. Januar 2022
Andrea Johlige
Antifa, Reden

Die AfD hat beantragt, die „Antifaschistische Aktion“ (Antifa) in Brandenburg zu verbieten und sich für ein deutschlandweites Verbot einzusetzen. Der Antrag wurde abgelehnt. Meine Rede…

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Rede zum Antrag der AfD zur Grenzsicherung

Rede zum Antrag der AfD zur Grenzsicherung

18. November 2021
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Internationales, Reden, Sicherheit

Die AfD hat (erneut) einen Antrag eingebracht, der zum Ziel hatte, die deutsch-polnische Grenze durch Grenzkontrollen zu sichern. Der Antrag wurde abglehnt. Meine Rede ist…

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Presseerklärung: Fest eingebettet ins Netzwerk des organisierten Rechtsextremismus

Presseerklärung: Fest eingebettet ins Netzwerk des organisierten Rechtsextremismus

3. September 2021
Andrea Johlige
AfD, Antifa, Presse

Zur Berichterstattung des rbb zu Mitarbeitern der AfD-Fraktion mit rechtsextremem Hintergrund erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für antifaschistische Politik, Andrea Johlige: „Was der rbb…

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Rede zur Großen Anfrage der AfD zum Toleranten Brandenburg

Rede zur Großen Anfrage der AfD zum Toleranten Brandenburg

25. August 2021
Andrea Johlige
Antifa, Reden

Lam Landtag lag die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion „‚Handlungskonzept ‚Tolerantes Brandenburg’“ – Akteure, Profiteure und Verbindungen ins linksextremistische Milieu“ vor….

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Pressemitteilung: Rechtsextremismus bleibt Hauptgegner der Demokratie

Pressemitteilung: Rechtsextremismus bleibt Hauptgegner der Demokratie

23. Juni 2021
Andrea Johlige
AfD, Antifa, Presse, Sicherheit

Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für 2020 erklären die Sprecherin für ein Tolerantes Brandenburg Andrea Johlige und der innenpolitische Sprecher Andreas Büttner: Der organisierte Rechtsextremismus bleibt…

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Rede zum Antrag der AfD zu einem Badesicherheitsgesetz

Rede zum Antrag der AfD zu einem Badesicherheitsgesetz

18. Juni 2021
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

Die AfD-Fraktion hatte einen Antrag vorgelegt, ein Badesicherheitsgesetz zu schaffen. Dem vorausgegangen war eine intensive Befassung des Innenausschusses mit dem Thema. Der Antrag wurde abgelehnt,…

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Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 1. Quartal 2021 – Ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 1. Quartal 2021 – Ausführliche Auswertung

14. Mai 2021
Andrea Johlige
Anfragen, Sicherheit

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu I/2015, II/2015,…

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Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 4. Quartal 2020 – Ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 4. Quartal 2020 – Ausführliche Auswertung

5. Februar 2021
Andrea Johlige
Anfragen, Sicherheit

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu I/2015, II/2015,…

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Rede zum AfD-Antrag "Keine „Seebrücken“ auf unser aller Kosten!"

Rede zum AfD-Antrag „Keine „Seebrücken“ auf unser aller Kosten!“

12. November 2020
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Reden

Der AfD-Antrag „Kompetenzanmaßung diverser Kommunen stoppen und weitere Spaltung der Gesellschaft verhindern -keine „Seebrücken“ auf unser aller Kosten!“ wurde zwar von allen Fraktionen abgelehnt. Geredet…

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Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 3. Quartal 2020 – Ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 3. Quartal 2020 – Ausführliche Auswertung

5. November 2020
Andrea Johlige
Anfragen, Antifa, Sicherheit

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu I/2015, II/2015,…

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Handreichung zum Umgang mit der AfD in Kommunalvertretungen

Handreichung zum Umgang mit der AfD in Kommunalvertretungen

18. Oktober 2020
Andrea Johlige
AfD, Antifa, Artikel, Kommunales, LINKES

Die beiden Landesvorsitzenden der LINKEN Brandenburg haben mich gebeten, eine Handreichung für LINKE Kommunalpolitiker*innen zum Umgang mit der AfD zu erarbeiten. Das habe ich natürlich…

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Danke Antfa! - Rede zum Antrag der AfD "Antiextremistischer Grundkonsens in Politik und Gesellschaft"

Danke Antfa! – Rede zum Antrag der AfD „Antiextremistischer Grundkonsens in Politik und Gesellschaft“

23. September 2020
Andrea Johlige
AfD, Antifa, Reden

Die AfD hat einen Antrag „Antiextremistischer Grundkonsens in Politik und Gesellschaft“ eingebracht. In diesem fordert sie unter anderem, dass der Landtag sich von der Antifa…

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Rede zum Antrag "Rückzahlung an Altanschließer schrittweise ermöglichen"

Rede zum Antrag „Rückzahlung an Altanschließer schrittweise ermöglichen“

23. September 2020
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

Die Freien Wähler haben einen Antrag „Rückzahung an Altanschließer schrittweise ermöglichen“ in den Landtag eingebracht. Der Antrag wurde mit den Stimmen der Koalition abgelehnt. Meine…

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Veranstaltung: Gute linke Politik ist beste Strategie gegen Rechtsradikale

Veranstaltung: Gute linke Politik ist beste Strategie gegen Rechtsradikale

9. September 2020
Andrea Johlige
AfD, Antifa, Artikel, unterwegs, Veranstaltungen

Am 4. September war ich bei der LINKEN Hoppegarten und habe mit den Genoss*innen aus Hoppeharten, Neuenhagen und Rüdersdorf über den Umgang mit der AfD…

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Nachdenken nach dem Wochenende der „Corona-Proteste“ in Berlin

Nachdenken nach dem Wochenende der „Corona-Proteste“ in Berlin

3. September 2020
Andrea Johlige
Antifa, Artikel, LINKES

Reichsflaggen auf den Treppen des Reichstages. Und drei Polizisten verteidigen den Eingang. Propagandistisch ein riesiger Erfolg der unsäglichen Mischung von Nazis, Reichsbürgern, Esoterikern und worüber…

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