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Rede zum Antrag der FReien Wähler zu Altanschließern

Rede zum Antrag der FReien Wähler zu Altanschließern

20. Mai 2022
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

BVB/Freie Wähler haben einen Antrag eingebracht, mit dem sie sich dafür einsetzen, dass die Landesregierung ein Rundschreiben herausgibt, in dem Abwasserzweckverbände auf rechtswidrige Bescheide hingewiesen…

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Rede zum Antrag der AfD zu einem Rückkehrprogramm für ausgewanderte Deutsche

Rede zum Antrag der AfD zu einem Rückkehrprogramm für ausgewanderte Deutsche

20. Mai 2022
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Reden

Der Landtag lehnt einen Antrag der AfD-Fraktion ab, der ein „Rückkehrprogramm für ausgewanderte Deutsche“ starten will. Meine Rede ist hier als Video verfügbar. Meine Rede…

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Rede zum Antrag der AfD zum Verbot der Roten Hilfe

Rede zum Antrag der AfD zum Verbot der Roten Hilfe

18. Mai 2022
Andrea Johlige
Antifa, Reden

Die AfD hat einen Antrag zum Verbot des Vereins Rote Hilfe e.V. vorgelegt. Mein Redebeitrag dazu ist hier als Video verfügbar. Außetdem habe ich in…

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Rede zum Jahresbericht des Landesrechnungshofs

Rede zum Jahresbericht des Landesrechnungshofs

18. Mai 2022
Andrea Johlige
Reden

Der Landtag hat den Jahresbericht des Landesrechnungshofes 2019 und zur Haushaltsrechnung der Finanzministerin 2019 debattiert. Meine Rede dazu ist hier als Video verfügbar. Das Skript…

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Rede zum Antrag "Details zum geplanten Ein- und Ausreisezentrum Schönefeld offenlegen"

Rede zum Antrag „Details zum geplanten Ein- und Ausreisezentrum Schönefeld offenlegen“

24. März 2022
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Reden

Wir haben einen Antrag vorgelegt, in dem wir die Landesregierung auffordern, endlich Tranparenz zu schaffen und einen Bericht über das geplante Ein- und Ausreisezentrum in…

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Rede zum Antrag der AfD zur Evaluierung der Hundehalterverordnung

Rede zum Antrag der AfD zur Evaluierung der Hundehalterverordnung

24. März 2022
Andrea Johlige
Reden, Sicherheit

Die Fraktion der AfD hat einen Antrag zur „Evaluierung und Novellierung der Hundehalterverordnung“ gestellt, in dem sie unter anderem die Streichung sogenannter Rasselisten fordert. In…

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Rede zur Aktuellen Stunde zum Ukraine-Krieg

Rede zur Aktuellen Stunde zum Ukraine-Krieg

23. März 2022
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Frieden, Reden

Der Landtag hat auf Antrag der SPD-Fraktion über „Aus Solidarität mit der Ukraine erwächst konkrete Verantwortung – Brandenburg leistet seinen Beitrag“ diskutiert. Dazu haben wir…

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Rede zur Aktuellen Stunde "Direkte Demokratie und Ehrenamt in Pandemiezeiten"

Rede zur Aktuellen Stunde „Direkte Demokratie und Ehrenamt in Pandemiezeiten“

20. Januar 2022
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

Thema der Aktuellen Stunde war auf Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: „Direkte Demokratie und Ehrenamt in Pandemiezeiten“. Es lag ein Entschließungsantrag der Freien Wähler vor….

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Rede zur Aktuellen Stunde "Direkte Demokratie und Ehrenamt in Pandemiezeiten"

Rede zur Aktuellen Stunde „Direkte Demokratie und Ehrenamt in Pandemiezeiten“

20. Januar 2022
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

Thema der Aktuellen Stunde war auf Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: „Direkte Demokratie und Ehrenamt in Pandemiezeiten“. Dazu gab es auch einen Entschließungsantrag von BVB/Freie…

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Rede zum Antrag der AfD "Die Antifaschistische Aktion (Antifa) verbieten"

Rede zum Antrag der AfD „Die Antifaschistische Aktion (Antifa) verbieten“

19. Januar 2022
Andrea Johlige
Antifa, Reden

Die AfD hat beantragt, die „Antifaschistische Aktion“ (Antifa) in Brandenburg zu verbieten und sich für ein deutschlandweites Verbot einzusetzen. Der Antrag wurde abgelehnt. Meine Rede…

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Rede zum Bericht der Landesdatenschutzbeauftragten

Rede zum Bericht der Landesdatenschutzbeauftragten

19. Januar 2022
Andrea Johlige
Datenschutz, Reden

Die Landesdatenschutzbeauftragte hat ihren Tätigkeitsbericht vorgelegt. Dazu hat die Landesregierung eine Stellungnahme vorgelegt. Der Landtag nahm beides zur Kenntnis. Mein Redebeitrag dazu ist hier als…

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Rede zum Antrag der AfD "Asylantragsteller bis zum Verfahrensabschluss in Erstaufnahmeeinrichtung unterbringen"

Rede zum Antrag der AfD „Asylantragsteller bis zum Verfahrensabschluss in Erstaufnahmeeinrichtung unterbringen“

17. Dezember 2021
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Reden

Die AfD forderte, dass Asylsuchende bis zur Entscheidung über ihren Asylantrag durch das zuständige Bundesamt ausschließlich in der Erstaufnahmeeinrichtung untergebracht werden. Der AfD-Antrag wurde abgelehnt….

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Rede zum Stiftungsgesetz und weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften

Rede zum Stiftungsgesetz und weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften

16. Dezember 2021
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

Aufgrund eines neuen Bundesgesetzes muss Brandenburg sein Stiftungsgesetz neu regeln. Außerdem enthält der Gesetzentwurf im sogenannten Omnibus-Verfahren Regelungen zur Kreisumlage und zum Verbandsgemeinde- und Mitverwaltungsgesetz…

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Rede zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes

Rede zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes

16. Dezember 2021
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Reden

Es lag die Becshlussempfehlung des Ausschusses vor, die vorsah, dass die geplante Einschränkung der Anspruchsdauer für anerkannte Geflüchtete auf Migrationssozialarbeit zurückgenommen und die Regelung zur…

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Rede zum Haushalt - Kommunalfinanzen und Integrationsgelder

Rede zum Haushalt – Kommunalfinanzen und Integrationsgelder

15. Dezember 2021
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Kommunales, Reden

Haushaltsberatungen werden gemeinhin als Sternstunde des Parlaments bezeichnet. Ob das jetzt tatsächlich so ist, sei mal dahingestellt. Allerdings wird in den Verhandluungen darüber gesprochen, wofür…

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Rede zum Antrag der AfD zur Grenzsicherung

Rede zum Antrag der AfD zur Grenzsicherung

18. November 2021
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Internationales, Reden, Sicherheit

Die AfD hat (erneut) einen Antrag eingebracht, der zum Ziel hatte, die deutsch-polnische Grenze durch Grenzkontrollen zu sichern. Der Antrag wurde abglehnt. Meine Rede ist…

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Rede zum Gesetzentwurf der Freien Wähler zu Änderungen bei der Kreisumlage

Rede zum Gesetzentwurf der Freien Wähler zu Änderungen bei der Kreisumlage

18. November 2021
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

Die Fraktion BVB/Freie Wähler hat einen Geetzentwurf „Änderung der Regelung zur Kreisumlage eingebracht. Wir haben dafür plädiert, diesen in die Fachausschüsse zu überweisen,was die Koalition…

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Rede zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes

Rede zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes

17. November 2021
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

Heute fand die 2. Lesung zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes gemäß Beschlussempfehlung statt. Meine Rede ist hier als Video verfügbar. Außerdem dokumentiere ich den Redebeitrag hier,…

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Rede in der Sondersitzung des Landtages zur Flüchtlingssituation an der deutsch-polnischen Grenze

Rede in der Sondersitzung des Landtages zur Flüchtlingssituation an der deutsch-polnischen Grenze

27. Oktober 2021
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Reden

Die AfD hat eine Sondersitzung des Landtages beantragt, in der es um die Flüchtlingssituation an der deutsch-polnischen Grenze ging. Meine Rede dazu ist hier als…

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Rede zum Antrag der Koalition zur Beschäftigungsduldung

Rede zum Antrag der Koalition zur Beschäftigungsduldung

26. August 2021
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Reden

Dem Landtag lag ein Antrag der Koalitionsfraktionen vor, der Chancen auf Ausbildungs- und Beschäftigungsduldung für Flüchtlinge in Brandenburg erhöhen soll. Meine Rede dazu ist hier…

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